AGB
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Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
6. Lieferungen
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
8. Annahmeverzug
9. Gewährleistung
10. Eigentumsvorbehalt
11. Haftung
12. Abtretungsverbot
13. Datenschutz
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen der Firma Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, Am Zeughaus 38, 97421 Schweinfurt, vertreten durch die Gesellschafterinnen Frau Angelika Kirchner und Frau Heidi Moser, im folgenden Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, genannt und dem Kunden einschließlich Beratungsleistungen, Auskünften usw., auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindung. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft unserer schriftlichen Bestätigung. Dies gilt insbesondere auch für die Einbeziehung
abweichender Regelungen in Geschäftsbedingungen des Kunden.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss zwischen der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, und dem Kunden kommt erst mit einer ausdrücklichen oder konkludenten Annahmeerklärung des Angebotes des Kunden durch Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. Die Präsentation der Waren auf der Homepage der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, stellt insoweit kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Erst mit einer Bestellung wird durch den Kunden verbindlich erklärt, dass er den Inhalt seines Warenkorbes käuflich erwerben will. Die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, ist sodann berechtigt das hierdurch abgegebene Vertragsangebot innerhalb der durch sie angegebenen Lieferfristen wie vorstehend beschrieben ganz oder teilweise anzunehmen. Eine Verpflichtung zur Annahme von Bestellungen besteht für die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, nicht.
Für den Fall, dass die Bestellung des Kunden und die Annahmeerklärung bzw. die Lieferung durch die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, nicht identisch sind, gilt die Annahmeerklärung oder Lieferung durch die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, als neues Angebot, welches durch den Kunden durch Erklärung oder konkludent durch Entgegennahme der Ware angenommen werden kann. Offensichtliche
Schreib-, Rechen- oder Druckfehler bzw. anderweitige offensichtliche Irrtümer in der
Darstellung der Ware auf der Homepage bzw. im Rahmen einer Auftragsbestätigung sind für die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, unverbindlich. Sie werden nicht Gegenstand eines mit einem Kunden geschlossenen Vertrages.
3. Preise
Für die Lieferung gelten die Preise, die in der Bestellung des Kunden angegeben und durch schriftliche Auftragsbestätigung der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, bzw. durch Lieferung des Gegenstandes angenommen wurden. Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten, ohne sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. Für Lieferungen in ein Land außerhalb der Europäischen Union hat der Kunde etwaige bei Einfuhr entstehende Zölle, Abgaben oder Einfuhrumsatzsteuern unmittelbar zu tragen.
Der Kunde stellt die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, insoweit ausdrücklich von jeder Inanspruchnahme frei.
4. Zahlungsbedingungen
Bei Bestellung akzeptieren wir nur Vorabüberweisung, Paypalzahlung oder Nachnahme.
Anfallende Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage wird von Seiten der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, keine Haftung
übernommen.
Das Porto wird nach dem tatsächlichen Gewicht berechnet. Ab einem Bestellwert von 99,00 EUR liefern wir innerhalb von Deutschland versandkostenfrei.
Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, über den entsprechenden Betrag verfügen kann. Zurückbehaltungsrechte können durch den Kunden nur dann ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Eine Aufrechnung von Seiten des Kunden ist nur mit Gegenansprüchen, die rechtskräftig festgestellt oder von der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR,R anerkannt sind möglich.
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
6. Lieferungen
Die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, ist berechtigt die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Transportfirma nach ihrem Ermessen zu bestimmen. Im kaufmännischen Verkehr geht die Gefahr des zufälligen Unterganges bzw. der Verschlechterung der Sache auf den
Kunden über, soweit die Sendung an die beauftragte Transportperson bzw. Spedition übergeben wurde, spätestens jedoch mit Übergabe der Ware an den Kunden. Im
kaufmännischen Verkehr gelten Teillieferungen für Zahlungsverpflichtung, Gefahrübergang
und Gewährleistungspflichten als selbstständige Lieferungen.
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB,
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Wooltwist
Am Zeughaus 38
97421 Schweinfurt
Telefon: 09721 45 98 548
Telefax: 09721 47 90 270
E-Mail: info@wooltwist.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu
gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen
Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht
Rücksendungen müssen in jedem Fall frei an uns verschickt werden. Unfreie Sendungen werden
grundsätzlich nicht angenommen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Annahmeverzug
Nimmt der Kunde die vertragsgemäß zugesandte Ware nicht ab oder verweigert er die
Entgegennahme bzw. holt die Ware nach Benachrichtigung durch die Transportperson bis
zum Ablauf der Lagerzeit nicht ab, so befindet er sich im Annahmeverzug. Dies gilt nicht,
soweit der Kunde eine entsprechende Erklärung innerhalb der Fristen des Fernabsatzgesetzes
abgibt bzw. die Ware innerhalb der Fristen des Fernabsatzgesetzes zurücksendet. Für die
Dauer des Annahmeverzuges des Käufers ist die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, berechtigt, die
Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem
Lagerhalter einzulagern. Für den Fall des Annahmeverzuges ist die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR,
berechtigt vom Vertrag zurück zu treten und eine Schadenersatzpauschale in Höhe von 20%
der Nettokaufpreissumme geltend zu machen. Für den Fall, dass der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, durch
die Nichtabnahme und Lagerung ein höherer Schaden entstanden ist, ist die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR,
berechtigt diesen gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Dem Kunden seinerseits steht
der Nachweis offen, dass der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR kein oder ein geringerer Schaden entstanden
ist.
9. Gewährleistung
1. Die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, gewährleistet für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass
die gelieferten Waren nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind.
Sämtliche Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten sowie Maß-, Gewichts- und
Leistungsbeschreibungen sind jeweils Näherungswerte. Sie sind nur dann als verbindlich
anzusehen, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Bilder in Online-
Präsentationen sind Beispielfotos. Die Artikel können vom Foto abweichen. Eine Garantie
von Beschaffenheitsangaben im Sinne von § 433 BGB erfolgt lediglich dann, wenn eine
solche Garantie ausdrücklich in Schriftform erklärt wird. Die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, behält sich die
Beschaffenheitsänderungen von Artikeln zur Auslieferung vor, soweit die Qualität des
Artikels nicht oder nur in geringem Umfange beeinflusst wird.
2. Im Übrigen gilt für jede Mängelrüge, dass der Kunde die gerügte Ware nebst sämtlichen
Zubehör und Lieferschein sowie mit einer genauen Fehlerbeschreibung an die Wooltwist
GbR zurück sendet. Die Kosten für die Rücksendung werden im Falle einer berechtigten
Mängelrüge durch die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, erstattet. Unfreie oder nicht ausreichend frankierte
Sendungen werden von der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, nicht entgegengenommen.
3. Nach einer berechtigten Mängelrüge ist die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, zunächst berechtigt, die
angegebenen Mängel prüfen zu lassen. Sollte die Mängelrüge des Kunden unberechtigt sein,
wird die beanstandete Ware an den Kunden zurückgesandt. Der Kunde hat in diesem Falle
sowohl die Kosten der Rücksendung als auch des Prüfungsaufwandes zu tragen. Hierfür wird
von der Wooltwist GbR eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,00 EUR
berechnet. Die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, ist befugt, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu
machen. Der Kunde seinerseits ist zum Nachweis berechtigt, dass der der Wooltwist GbR
entstandene Aufwand geringer war oder nicht entstanden ist. Die Rücksendung der Ware kann
von der Bezahlung der Rechnung abhängig gemacht werden. Bitte senden Sie defekte Artikel
grundsätzlich mit Zubehör zurück.
4. Die von der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, vertriebenen Produkte eigenen sich nur für eine übliche
private oder wirtschaftliche Nutzung. Die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, übernimmt weiter für derartige
Schäden keine Gewährleistung, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung,
fehlerhafter Montage und/oder Inbetriebsetzung, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter und/oder
nachlässiger Behandlung, ungeeigneter Betriebsmittel, nicht Beachtung der Betriebs- und
Wartungsanleitungen sowie unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch
den Kunden oder Dritten entstehen. Keine Gewährleistung wird weiter für solche Schäden
übernommen, die durch weitere Benutzung trotz Kenntnis des Mangels über den
ursprünglichen Mangel hinaus entstehen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die von der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises im Eigentum der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR,. Im Falle der Verbindung der unter Vorbehalt
gelieferten Waren mit anderen Waren steht der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, das Miteigentum an der neu
entstandenen Sache in dem Verhältnis zu, in dem der Rechnungswert der gelieferten Ware
zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Die Vorbehaltsware wird durch
den Kunden unentgeltlich verwahrt. Die gelieferte im Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf
weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten Dritte auf die im
Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände zugreifen, so ist der Kunde verpflichtet, auf das
Eigentum der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, hinzuweisen und der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, eine unverzügliche
Mitteilung zu kommen zu lassen.
11. Haftung
Die Moser / Kirchner GbR haftet für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie
schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Soweit der Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, in diesem
Fall keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird ist die Schadensersatzhaftung auf
den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Mängelhaftung
wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
12. Abtretungsverbot
Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag sind nur mit schriftlicher
Zustimmung der Wooltwist GbR wirksam. Andernfalls ist eine Abtretung jeglicher
Forderungen und Ansprüche gegen die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, an Dritte ausgeschlossen. Die
Wooltwist GbR ist zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse
an der Abtretung nachweist.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges
1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz der
Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, Erfüllungsort.
2. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger
öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist der Gerichtsstand das für den Geschäftssitz der
Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, zuständige Gericht. Die Wooltwist, Moser/Kirchner GbR, ist jedoch berechtigt, den Besteller
auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dasselbe gilt, wenn der Besteller
keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder der Teil einer Bestimmung unwirksam
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der Bestimmung
wirksam.