AGB
1. Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
6. Lieferungen
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
8. Annahmeverzug
9. Gewährleistung
10. Eigentumsvorbehalt
11. Haftung
12. Abtretungsverbot
13. Datenschutz
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen von Wooltwist, Am Zeughaus 38, 97421 Schweinfurt, vertreten durch die Gesellschafterinnen Frau Angelika Kirchner und Frau Heidi Moser, im folgenden Wooltwist genannt und dem Kunden einschließlich Beratungsleistungen, Auskünften usw., auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindung. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft
unserer schriftlichen Bestätigung. Dies gilt insbesondere auch für die Einbeziehung abweichender Regelungen in Geschäftsbedingungen des Kunden.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss zwischen der Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR und dem Kunden kommt erst mit einer ausdrücklichen oder konkludierten Annahmeerklärung des Angebotes des Kunden durch Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. Die Präsentation der Waren auf der Homepage
von Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR stellt insoweit kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Erst mit einer Bestellung wird durch den Kunden verbindlich erklärt, dass er den Inhalt seines Warenkorbes käuflich erwerben will. Die Moser / Kirchner GbR ist sodann berechtigt das hierdurch abgegebene Vertragsangebot innerhalb der durch sie angegebenen Lieferfristen wie vorstehend beschrieben ganz oder teilweise anzunehmen. Eine Verpflichtung zur Annahme von Bestellungen besteht für Wooltwist, Moser / Kirchner GbR nicht.
Für den Fall, dass die Bestellung des Kunden und die Annahmeerklärung bzw. die Lieferung durch Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR nicht identisch sind, gilt die Annahmeerklärung oder Lieferung durch Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR als neues Angebot, welches durch den Kunden durch Erklärung oder konkludiert durch Entgegennahme der Ware angenommen werden kann. Offensichtliche Schreib-, Rechen- oder Druckfehler bzw. anderweitige offensichtliche Irrtümer in der Darstellung der Ware auf der Homepage bzw. im Rahmen einer Auftragsbestätigung sind für Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR unverbindlich. Sie werden nicht Gegenstand eines mit einem Kunden geschlossenen Vertrages.
3. Preise
Für die Lieferung gelten die Preise, die in der Bestellung des Kunden angegeben und durch schriftliche Auftragsbestätigung von Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR bzw. durch Lieferung des Gegenstandes angenommen wurden. Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten, ohne sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine anderweitige Vereinbarung getroffen
wurde. Für Lieferungen in ein Land außerhalb der Europäischen Union hat der Kunde etwaige bei Einfuhr entstehende Zölle, Abgaben oder Einfuhrumsatzsteuern unmittelbar zu tragen.
Der Kunde stellt Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR insoweit ausdrücklich von jeder Inanspruchnahme frei.
4. Zahlungsbedingungen
Bei Bestellung akzeptieren wir nur Vorabüberweisung, Paypalzahlung oder Nachnahme.
Anfallende Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des
Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage wird von Seiten von Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR keine Haftung übernommen.
Das Porto wird nach dem tatsächlichen Gewicht berechnet. Ab einem Bestellwert von 95,00 EUR liefern wir innerhalb von Deutschland versandkostenfrei.
Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR über den entsprechenden Betrag verfügen kann.
Zurückbehaltungsrechte können durch den Kunden nur
dann ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung von Seiten des Kunden ist nur mit Gegenansprüchen, die rechtskräftig festgestellt oder von Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR anerkannt sind möglich.
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder diese fehlerhaft ist.
6. Lieferungen
Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR ist berechtigt die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Transportfirma nach ihrem Ermessen zu bestimmen. Im kaufmännischen Verkehr geht die Gefahr des zufälligen Unterganges bzw. der Verschlechterung der Sache auf den Kunden über, soweit die Sendung an die beauftragte Transportperson bzw. Spedition
übergeben wurde, spätestens jedoch mit Übergabe der Ware an den Kunden. Im
kaufmännischen Verkehr gelten Teillieferungen für Zahlungsverpflichtung, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbstständige Lieferungen.
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Wooltwist
Am Zeughaus 38
97421 Schweinfurt
Telefon: 09721 45 98 548
Telefax: 09721 47 90 270
E-Mail: info@wooltwist.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Rücksendungen müssen in jedem Fall frei an uns verschickt werden. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Annahmeverzug
Nimmt der Kunde die vertragsgemäß zugesandte Ware nicht ab oder verweigert er die Entgegennahme bzw. holt die Ware nach Benachrichtigung durch die Transportperson bis zum Ablauf der Lagerzeit nicht ab, so befindet er sich im Annahmeverzug. Dies gilt nicht, soweit der Kunde eine entsprechende Erklärung innerhalb der Fristen des Fernabsatzgesetzes abgibt bzw. die Ware innerhalb der Fristen des Fernabsatzgesetzes zurücksendet. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers ist Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Für den Fall des Annahmeverzuges ist Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR berechtigt vom Vertrag zurück zu treten und eine Schadenersatzpauschale in Höhe von 20% der Nettokaufpreissumme geltend zu machen. Für den Fall, dass Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR die Nichtabnahme und Lagerung ein höherer Schaden entstanden ist, ist Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR berechtigt diesen gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Dem Kunden seinerseits steht der Nachweis offen, dass Wooltwist, Heidi Moser / Angelika Kirchner GbR kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
9. Gewährleistung
1. Die Moser / Kirchner GbR gewährleistet für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die gelieferten Waren nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind.
Sämtliche Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten sowie Maß-, Gewichts- und Leistungsbeschreibungen sind jeweils Näherungswerte. Sie sind nur dann als verbindlich anzusehen, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Bilder in Online- Präsentationen sind Beispielfotos. Die Artikel können vom Foto abweichen. Eine Garantie von Beschaffenheitsangaben im Sinne von § 433 BGB erfolgt lediglich dann, wenn eine solche Garantie ausdrücklich in Schriftform erklärt wird. Die Moser / Kirchner GbR behält sich die Beschaffenheitsänderungen von Artikeln zur Auslieferung vor, soweit die Qualität des Artikels nicht oder nur in geringem Umfange beeinflusst wird.
2. Im Übrigen gilt für jede Mängelrüge, dass der Kunde die gerügte Ware nebst sämtlichen Zubehör und Lieferschein sowie mit einer genauen Fehlerbeschreibung an die Moser / Kirchner GbR zurück sendet. Die Kosten für die Rücksendung werden im Falle einer berechtigten Mängelrüge durch die Moser / Kirchner GbR erstattet. Unfreie oder nicht ausreichend frankierte Sendungen werden von der Moser / Kirchner GbR nicht entgegengenommen.
3. Nach einer berechtigten Mängelrüge ist die Moser / Kirchner GbR zunächst berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen. Sollte die Mängelrüge des Kunden unberechtigt sein,
wird die beanstandete Ware an den Kunden zurückgesandt. Der Kunde hat in diesem Falle
sowohl die Kosten der Rücksendung als auch des Prüfungsaufwandes zu tragen. Hierfür wird von der Moser / Kirchner GbR eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,00 EUR berechnet. Die Moser / Kirchner GbR ist befugt, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu
machen. Der Kunde seinerseits ist zum Nachweis berechtigt, dass der der Moser / Kirchnert GbR entstandene Aufwand geringer war oder nicht entstanden ist. Die Rücksendung der Ware kann von der Bezahlung der Rechnung abhängig gemacht werden. Bitte senden Sie defekte Artikel grundsätzlich mit Zubehör zurück.
4. Die von der Moser / Kirchner GbR vertriebenen Produkte eigenen sich nur für eine übliche private oder wirtschaftliche Nutzung. Die Moser / Kirchner GbR übernimmt weiter für derartige Schäden keine Gewährleistung, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage und/oder Inbetriebsetzung, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter und/oder
nachlässiger Behandlung, ungeeigneter Betriebsmittel, nicht Beachtung der Betriebs- und
Wartungsanleitungen sowie unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch
den Kunden oder Dritten entstehen. Keine Gewährleistung wird weiter für solche Schäden
übernommen, die durch weitere Benutzung trotz Kenntnis des Mangels über den
ursprünglichen Mangel hinaus entstehen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die von der Wooltwist GbR gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Wooltwist GbR. Im Falle der Verbindung der unter Vorbehalt gelieferten Waren mit anderen Waren steht der Wooltwist GbR das Miteigentum an der neu entstandenen Sache in dem Verhältnis zu, in dem der Rechnungswert der gelieferten Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Die Vorbehaltsware wird durch den Kunden unentgeltlich verwahrt. Die gelieferte im Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten Dritte auf die im Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände zugreifen, so ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum der Wooltwist GbR hinzuweisen und der Wooltwist GbR eine unverzügliche Mitteilung zu kommen zu lassen.
11. Haftung
Die Wooltwist GbR haftet für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Soweit der Wooltwist GbR in diesem Fall keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Mängelhaftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
12. Abtretungsverbot
Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag sind nur mit schriftlicher Zustimmung der Moser / Kirchner GbR wirksam. Andernfalls ist eine Abtretung jeglicher Forderungen und Ansprüche gegen die Wooltwist GbR an Dritte ausgeschlossen. Die Moser / Kirchner GbR ist zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges
1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz der Moser / Kirchner GbR Erfüllungsort.
2. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist der Gerichtsstand das für den Geschäftssitz der Wooltwist GbR zuständige Gericht. Die Moser / Kirchner GbR ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder der Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der Bestimmung wirksam.